Amsel BOMS Bedarfsorientierte Mindestsicherung

NEU: Beratung rund um Arbeitslosigkeit und Mindestsicherung (BOMS)
AMSEL - VON und FÜR BETROFFENE
Dienstag 12. und 26. November von 14:00 bis 17:00 Uhr
im Infoladen, Schwarzes Radieschen, Steinfeldgasse 2, 8020 Graz

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... wie nun schon seit einigen Jahren anlässlich der "woche des BGE":
die AMSEL trägt 2013 (dank margit) wieder etwas zur erwachsenenbildung bei

1. Gesundheit für alle!
Buchpräsentation mit Vorträgen und Diskussion
Fr, 20.09.2013, 19:30, FORUM STADTPARK (1.Stock)

2. Bedingungsloses Grundeinkommen und Gesundheit für alle?
Sa., 21.09.2013, 10:00-13:00 Uhr, Grüne Akademie, Paulustorgasse 3.
[mehr im AMSEL-September-Newsletter]
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Kapfenbergs Bürgermeisterin Brigitte Schwarz (SPÖ) gibt nun zu, dass durch die BOMS ("Bedarfsorientierte Mindestsicherung") die Sozialleistungen verringert wurden (gegenüber der ehemaligen Sozialhilfe). Dass also Gemeinde-Geld auf Kosten der Sozial Schwächsten gespart werde.

Die meisten AkteurInnen aus Politik & Medien trompeten leider noch immer (ungestraft), dass die BOMS eine Verbesserung wäre ...

Die steirische BOMS ist:

Verschlechterung,
Menschenrechtlich bedenklich und
Völkerrechtsbruch (15a-Vereinbarung / Verschlechterungsverbot).

WIR BETROFFENEN SAGEN: DANKE!
Eine würdige gesetzgeberische Leistung unserer landespolitischen Vorzeige-Sparefrohs (nur nicht bei mir selbst - aber bei den anderen!) beschlossen (Dez. 2011) im EU-Jahr gegen Armut und Ausgrenzung ...

[Eine BOMS sollte VIELMEHR sein: ...]

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AMSEL- Presseaussendung [APRIL 2011]
bzgl.: BOMS + der Grazer Gemeinderat

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Aus der Linzer Obdachlosen-Zeitung "Kupfermuckn" 02/2011:
Vorbildliches Oberösterreich:
Zuschlag zur BOMS, um eine Verschlechterung
gegenüber der bisherigen Sozialhilfe hintan zu halten!

Wir steirischen Mindestsicherungs-BezieherInnen freuen uns über die minimale Soziale Gesinnung in Oberösterreichs Sozialpolitik! - und beklagen gleichzeitig in der Steiermark:

"Mindestsicherung: Menschen verlieren viel Geld"
[www.kleinezeitung.at - vom 02.03.2011;]

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1. März 2011: TRAUERTAG:

BOMS - sog. Bedarfsorientierte Mindestsicherung - wird in der Steirmark eingeführt

Bisheriger Schriftverkehr mit zuständigem Ministerium wegen 15a - Vertrags- Verletzung (Verschlechterungsverbot):

BMASK : Antwort 2 (21. Februar 2011)

AMSEL-RUF 2 nach Tätigwerden gegen klaren Vertragsbruch (9. Februar 2011)

BMASK : Antwort 1 (14. Oktober 2010)

AMSEL-RUF 1 nach Verschlechterungsverbot (26. September 2010)

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Offener Brief an die Mitglieder der Landesregierung, an die Abgeordneten zum Steiermärkischen Landtag und an die VertreterInnen der Presse!

von interAct in Absprache mit AMSEL

Graz, 14.12.2010

WEITER ...

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An alle Sozial-Ausschuss-Mitglieder des steirischen Landtags!

Sehr geehrte politisch Verantwortliche!
Wir Armutsbetroffenen von der AMSEL klagen:

Wir finden vor lauter Haaren keine Suppe mehr.
Die steirische Bedarfsorientierte Mindestsicherung ist in der absehbaren Fassung absolut nicht tragbar!

mehr ... (15.11.2010)

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(4. Oktober 2010) AMSEL-RUF nach Verschlechterungsverbot - Fortsetzung:
bzgl. BOMS - Bedarfsorientierter Mindestsicherung

Auch das Ministerium hat geantwortet:

(14. Oktober 2010) BMASK an AMSEL
BMASK ... Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz.

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AMSEL-RUF nach Verschlechterungsverbot
bzgl. BOMS - Bedarfsorientierter Mindestsicherung

dieseE-mail (sinngenmaesz) ging unter dem betreff ''BOMS: existiert das in der 15a-Vereinbarung verankerte "Verschlechterungsverbot" tatsaechlich?'' bisher an:
bundespraesident heinz fischer, sozialminister rudolf hundstorfer und volksanwaeltin terezija stoisits;
KPOe, Die Gruenen, rechtsanwalt und eu-jahr2010-botschafter herbert pochieser:

ANTWORTEN:
BMASK - Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

Der Praesident (Praesidentschaftskanzlei)

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AMSEL-KRITIK an BOMS [Bedarfsorientierter Mindestsicherung]:

ANTWORTEN:

DieGRÜNEN

KPÖ

SPÖ

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[BOMS .... Bedarfsorientierte Mindestsicherung]

AMSEL-Reaktion zur PA der Armutskonferenz vom 31.8.2010

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Sehr geehrter Herr Landeshauptmann Voves!

Im Namen der steirischen Arbeitslosen möchten wir zum Entwurf des steirischen Mindestsicherungsgesetzes wiederholt folgendes anmerken:

Da in Österreich das Arbeitslosengeld bzw. die Notstandshilfe auf so niedrigem Niveau ausbezahlt wird, sind auch viele Arbeitslose trotz AlVG-Leistungen, sowie prekär Beschäftigte usw. auch auf die Mindestsicherung angewiesen. Insgesamt ist dieser Entwurf zur Mindestsicherung für die Betroffenen nicht existenzsichernd, entspricht nicht den Menschenrechten (Recht auf Existenz - Nahrung, Wohnung, etc. - ohne Einschränkungen), unnötige Vernetzungsdichte bei der Datensammlung, entmündigt und übt einen unmenschlichen Druck aus.

mehr (September 2010)

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wodt zur BOMS (bedarfsorientierte Mindestsicherung) - Juni 2010

mehr

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ENDE

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*** AMSEL-Hotline: 0681 102 703 42 ***
... die ehrenamtlich rund-um-die-uhr-betreute AMSEL-Hotline fuer arbeitslose menschen in bedraengnis